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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

von
Ozella Music
Inh. Dagobert Böhm
Schloss Hamborn 20
33178 Borchen

Vertreten durch:
Dagobert Böhm

Kontakt:
Telefon: 05251-38509
Fax: 05251-388909
E-Mail: mail@ozellamusic.com

Umsatzsteuer-ID:
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27a Umsatzsteuergesetz: DE 126238186

§ 1 Vertragsgegenstand, Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Ozella Music Inh. Dagobert Böhm (im Folgenden: “Verkäufer”) regeln das Zustandekommen und die näheren Umstände des Vertrages, mit welchem der Käufer Produkte über die Website www.ozellamusic.com beim Verkäufer bestellt, welche im Anschluss an die Online-Bestellung auf dem Versandweg an ihn ausgeliefert werden.
(2) Der Verkäufer führt die Bestellungen des Käufers auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung durch. Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Der Vertrag kommt zwischen dem Verkäufer und dem Käufer dadurch zustande, dass der Käufer durch das Durchlaufen des Bestellvorgangs dem Verkäufer ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages unterbreitet, welches der Verkäufer grundsätzlich durch Zusendung einer E-Mail annimmt, welche die Bestellung des Käufers bestätigt.
Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst folgende Schritte:
• Auswahl des gewünschten Angebots / Hinzufügen zum Warenkorb
• Überprüfung und Bestätigung des Warenkorbes.
• Eingabe der Rechnungs- und Lieferadresse
• Auswahl der Bezahlmethode
• Bestätigung der Zahlung
• Bestätigungsmail, dass die Bestellung eingegangen ist. Mit der Zusendung der Bestellbestätigung kommt der Vertrag zustande.
(2) Der Verkäufer ist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn die vom Käufer bestellten Produkte ausnahmsweise nicht verfügbar sein sollten oder wenn die Bestellung des Käufers auf Schreib-, Druck- oder Rechenfehlern auf der Website www.ozellamusic.com beruht.

§ 3 Preise, Versandkosten
(1) Die angegebenen Preise sind Endverbraucherpreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, Versandkosten sind darin nicht enthalten. Bei Lieferungen außerhalb der EU können zusätzliche Zölle und andere lokale Steuern oder Einfuhrzölle oder Steuern anfallen. Diese unterliegen nicht der Verantwortung des Verkäufers und müssen vom Käufer getragen werden.
(2) Der Käufer trägt die im Bestellvorgang ausgewiesenen Versandkosten.
Die Versandkostenpauschale bei Bestellungen im Internet beträgt:
– innerhalb Deutschlands € 5,00
– in EU Mitgliedsstaaten € 9,00
– im sonstigen Ausland € 45,00

§ 4 Lieferung
(1) Die Ware wird ausschließlich an die in der ursprünglichen Bestellung angegebene Adresse geliefert.
Eine nachträgliche Änderung der Lieferadresse ist leider nicht möglich.
(2) Alle Bestellungen werden innerhalb von 3 Werktagen mit einem Versandunternehmen der Wahl des Verkäufers versandt. Abhängig von der individuellen Bestellung kann das die Deutsche Post, DHL oder UPS sein.
(3) Lieferzeiten von Versandunternehmen können vom Verkäufer nicht garantiert werden. Sollte die Lieferung nach 5 Werktagen (Deutschland) bzw. 14 Werktagen (Westeuropa) bzw. 21 Werktagen (außerhalb Europa) noch nicht erfolgt sein kontaktieren Sie bitte den Verkäufer.

§ 5 Eigentumsvorbehalt
Die Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers (§ 449 BGB).

§ 6 Zahlungsbedingungen
Die Bezahlung der Ware erfolgt per Banküberweisung oder Paypal.
Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
Die Aufrechnung mit Forderungen des Käufers ist ausgeschlossen, es sei denn diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.

§ 7 Widerrufsrecht des Käufers
(1) Sofern der Käufer Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, kann er seine Bestellung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen z.B. per Brief, Fax oder E-Mail oder durch Rücksendung der Sache widerrufen.
(2) Ist der Käufer kein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, so steht ihm kein Widerrufsrecht zu.
(3) Die 14-tägige Widerrufsfrist beginnt an dem Tag, an dem der Käufer oder ein von Ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen hat.
Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware durch den Käufer.
(4) Die beiderseits empfangenen Leistungen sind zurückzugewähren. Ist die Ware bereits ausgeliefert, ist der Käufer zur Rücksendung verpflichtet. Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung trägt der Käufer. Für die Rückzahlung verwenden wir das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzte Zahlungsmittel, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Der Verkäufer kann die Rückzahlung bis zum Eingang der Ware verweigern oder bis der Käufer den Nachweis erbracht hat, dass die Ware zurückgesandt wurde.
(5) Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen, wenn eingeschweißte oder versiegelte Produkte geöffnet oder entsiegelt worden sind.
(6) Für den Fall des Widerrufs behält sich der Verkäufer vor, Wertersatz für eine Verschlechterung der Ware, die auf einer – über ihre Prüfung hinausgehenden – Ingebrauchnahme der Ware beruht, zu verlangen.
(7) Der Widerruf ist an folgende Anschrift zu richten:

Ozella Music
Inh. Dagobert Böhm
Schloss Hamborn 20
33178 Borchen

Vertreten durch:
Dagobert Böhm

Kontakt:
Telefon: 05251-38509
Fax: 05251-388909
E-Mail: mail@ozellamusic.com

§ 8 Gewährleistung und Haftung
(1) Liegt ein Mangel an der ausgelieferten Ware vor, stehen dem Käufer Gewährleistungsrechte nach den gesetzlichen Bestimmungen zu.
(2) Der Verkäufer haftet für verschuldete Schäden bei der Verletzung wesentlicher vertraglicher Hauptpflichten oder beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften. Darüber hinaus haftet der Verkäufer – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens und der körperlichen Unversehrtheit, nach dem Produkthaftungsgesetz oder wenn der Schaden durch den Verkäufer oder sein Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder fahrlässig verursacht wurde.
(3) Der Verkäufer haftet nicht für Schäden, die nicht an der ausgelieferten Ware selbst entstanden sind, insbesondere nicht für Mangelfolgeschäden, entgangenen Gewinn, Ersatz vergeblicher Aufwendungen oder sonstige Vermögensschäden des Käufers, es sei denn der Schaden beruht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
(4) Der Verkäufer haftet im Falle der fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptpflicht höchstens bis zum typischerweise vorhersehbaren Schaden, der in der Regel den Kaufpreis der bestellten Ware nicht überschreitet.

§ 9 Datenschutz
Die personenbezogenen Daten, die der Käufer uns z. B. bei einer Bestellung oder per E-Mail mitteilt
(z. B. Name, Adresse und Kontaktdaten), werden nur zur Korrespondenz und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem uns die Daten zur Verfügung gestellt wurden. Wir geben Daten nur an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Zahlungsdaten an das mit der Abrechnung beauftragte Kreditinstitut weiter. Wir versichern, dass wir personenbezogene Daten im Übrigen nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, dass wir dazu gesetzlich verpflichtet wären oder der Käufer vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Soweit wir zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in Anspruch nehmen, werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten. Personenbezogene Daten, die uns über unsere Website mitgeteilt worden sind, werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie uns anvertraut wurden. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Dauer der Speicherung bestimmter Daten bis zu 10 Jahre betragen.

§ 10 Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht
(1) Erfüllungsort für alle sich aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Verkäufer und dem Käufer ergebenden Verpflichtungen sowie ausschließlicher Gerichtsstand ist der Sitz des Verkäufers, soweit
der Käufer kein Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
(2) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat.

§ 11 Salvatorische Klausel
Sollte sich eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen als unwirksam erweisen, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages und der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.

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